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Nachrichten und Informationen aus der Barlachstadt Güstrow
Tagesordnung Stadtvertretung 11.02.2010
Öffentliche Bekanntmachung
zur öffentlich/nichtöffentlichen Sitzung der Stadtvertretung
am Donnerstag, 11.02.2010 um 18:00 Uhr
Gremien Stadtvertretung
Ort 18273 Güstrow, Sonnenplatz 1
Raum Bürgerhaus - Saal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1 Begrüßung
3 Bestätigung der Tagesordnung
4 Bürgerfragestunde 18:00 - 18:30 Uhr
5 Bestätigung der Niederschrift vom 26.11.2009
6 Informationen des Präsidenten
7 Informationen des Bürgermeisters
8 Anfragen der Stadtvertreter
9 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010
Dazu:
9.1 Interfraktioneller Antrag - Sondersitzung der Stadtvertretung zum Haushalt 2010
10 Wirtschaftsplan 2010 der Wohnungsgesellschaft Güstrow (WGG) GmbH
11 Wirtschaftsplan 2010 Natur- und Umweltpark Güstrow gGmbH
12 Mitteilungsvorlage - Wirtschaftsplan 2010 der Güstrower Immobilien- und Gebäudemanagement (GIG) GmbH
13 Mitteilungsvorlage - Entscheidungen des Bürgermeisters gemäß § 7 Abs. 2 Hauptsatzung zu über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben 2009
14 2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Kostenersatz für Maßnahmen an den Abwasserbeseitigungsanlagen der Stadt Güstrow (Anschlussbeitragssatzung) vom 8.11.2000.
15 Wahl des Gemeindewahlleiters
16 Wahltag der Bürgermeisterwahl
17 Aufhebung des Beschlusses-Nr. III/0626/01 vom 31.05.2001 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62 - Nördlich Glasewitzer Chaussee
18 Aufhebung der Beschlüsse-Nr. II/1058/97 vom 09.10.1997 und II/1472/98 vom 29.10.1998 des Bebauungsplanaufstellungsverfahrens zur 1. Änderung des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 4 - Glasewitzer Burg - Teilbereich ehemalige Kartoffelhallen
19 Mitteilungsvorlage - Information über die Entwicklung des Förderverein Region Güstrow e.V.
20 Aufhebung der Beschlüsse-Nr. II/1473/98 und II/1474/98 vom 29.10.1998 des Bebauungsplanaufstellungsverfahrens zur 2. Änderung des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 4 - Glasewitzer Burg - Teilbereich Altbestand
21 Aufhebung des Beschlusses-Nr. IV/0179/05 vom 31.03.2005 - Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 71 - Photovoltaikanlage Plauer Chaussee
22 Planungen Konzept Erlebnisvielfalt Inselsee - Geänderte Verwendung des Haushaltsrestes 2009
23 Antrag der FDP-Fraktion - Verkehrssicherheit an Kindertagesstätten erhöhen
24 Antrag der Fraktion Die Linke. - Güstrower Geschichtsdarstellung vom Bürgerhaus in das Rathaus
25 Antrag der CDU-Fraktion: Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Amt Güstrow-Land vertiefen
26 Antrag der CDU-Fraktion: Linksabbiegen aus der Hollstraße in die Lange Straße und Entschärfung der Aufpflasterung Lange Straße/Ecke Gleviner Straße
27 Antrag der SPD-Fraktion - Teilnahme der Barlachstadt Güstrow am Wettbewerb "Bundeshauptstadt der Biodiversität"
28 Antrag der CDU-Fraktion - Wegeleitsystem auf dem Bahnhofsgelände für Blinde und sehschwache Menschen
29 Antrag von Herrn Murr - Finanzielle Unterstützung der Freiwilligen Feuerwehr zur Jahreshauptversammlung
30 Mitteilungsvorlage - Beteiligungen der Barlachstadt Güstrow an Unternehmen und Einrichtungen
Nichtöffentlicher Teil:
31 Antrag der CDU-Fraktion - Verkauf Gemarkung, Flur 67, Teilflächen aus den Flurstücken 1 und 4
32 Rechtsstreit vor dem Landwirtschaftsgericht Rostock
33 Mitteilungsvorlage - Entscheidung des Bürgermeisters unterhalb der Wertgrenzen des § 5 Abs. 3 und 4 der Hauptsatzung der Barlachstadt Güstrow
34 Mietvertrag zwischen der Barlachstadt Güstrow und dem Landkreis Güstrow zur Erweiterung des Schulkomplexes des John-Brinckman-Gymnasiums Güstrow um den Gebäudekomplex ehemalige Domschule
35 Änderung der 1. Ergänzungsvereinbarung zum Einleitvertrag der Stadt Güstrow zwischen der Abwasser Parum GmbH und der Stadt Güstrow handelnd für den Städtischen Abwasserbetrieb
36 Städtebauliche Sanierungsmaßnahme "Altstadt" Güstrow - Pferdemarkt 19 - Vollmodernisierung
37 Reinigungsvergabe in der Regionalen Schule mit Grundschule "Schule am Inselsee"
38 Reinigungsvergabe in den Regionalen Schulen "Richard Wossidlo" und "Thomas Müntzer"
39 Verkauf Gemarkung Bauhof, Flur 1, Flurstück 7/23
Stadt Güstrow am 04.02.2010